Sitzblockade
Das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ blockiert im Juni 2019 Transportwege zu Kohlekraftwerken.

Zu Besuch bei einem Training für zivilen Ungehorsam

Die Demonstrationen von „Fridays for Future“ haben schon viel bewirkt. Bei einem Aktionstraining lerne ich weitere Protestformen kennen, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen.

Von Selly Häußler, 28 Jahre

„Ich würde mich wegtragen lassen“, ruft ein Mädchen aus meiner Bezugsgruppe. Zwei von uns sieben zweifeln noch. Für uns alle wäre das die erste Sitzblockade, bei der wir aktiv mit dabei sind. Hypothetisch blockieren wir gerade eine Nazi-Demo und die Polizei hat uns mitgeteilt, dass es keine erkennungsdienstlichen Maßnahmen geben wird, wenn wir jetzt geschlossen gehen. In Wirklichkeit sitzen wir in einem Zelt auf dem We4FutureCamp vor dem Kanzleramt und nehmen an einem sogenannten Aktionstraining teil. Dort campten vergangene Woche Menschen, die die Politik bezüglich der Klimakrise zum schnellen Handeln bewegen wollen. Mit Demonstrationen. Oder aber auch mit anderen Mitteln.

Hier erfahren wir, wie ziviler Ungehorsam funktioniert.

„Ziviler Ungehorsam ist die bewusste Überschreitung gesellschaftlicher Regeln, um auf etwas aufmerksam zu machen. Das sind nicht nur Blockaden, es können zum Beispiel auch Boykotte sein“, sagt Voltaire, der das Training leitet und nicht mit richtigem Namen genannt werden möchte. Schon Mahatma Gandhi, Rosa Parks und Martin Luther King Jr. haben diese Form des gewaltfreien Widerstands praktiziert, um für ihre Sache einzustehen. Begründet werden die meist illegalen Handlungen durch ihre Legitimität.

Die Klimakrise bedroht unsere Existenz. Schmelzende Polkappen, steigende Meeresspiegel und Dürre werden uns vermutlich in den nächsten Jahren noch stärker beschäftigen. Auch ich möchte irgendetwas dafür tun, die Erderwärmung aufzuhalten. Vielleicht ist es aussichtslos, aber ich will mir nicht vorwerfen, es nicht wenigstens versucht zu haben. Deshalb bin ich hier. Und deshalb halte auch ich es für legitim die Politik mit zivilem Ungehorsam zum Handeln zwingen.

So werden Blockaden organisiert

Was ziviler Ungehorsam ist, war mir irgendwie schon bewusst. Völlig neu ist für mich dagegen, wie gut Blockaden organisiert sind. Es gibt vor jeder Aktion und in unterschiedlichen Organisationen einen Konsens, wie die AktivistInnen vorgehen. Außerdem treffen sich die Beteiligten im Vorfeld in Bezugsgruppen von vier bis zwölf Leuten, die sich idealerweise kennen und vertrauen. Jede Bezugsgruppe bespricht, wie weit sie gehen möchte und wie das Vorgehen bei verschiedenen Szenarien aussieht. Und auch nach der Aktion tauschen sich die Mitglieder darüber aus, wie sich jeder fühlt und was man beim nächsten Mal anders machen könnte. Die Gruppe hat einen Namen, den verlorene Mitglieder rufen. Und mit dem sogenannten Buddy, seiner persönlichen Bezugsperson, bleibt man während der Aktion möglichst immer zusammen und achtet im Tandem noch genauer aufeinander.

„Deli-Plenum in fünf Minuten“, ruft Voltaire. Wäre das jetzt bei meiner ersten Blockade passiert, hätte ich nicht gewusst, was zu tun ist. Jede Bezugsgruppe schickt einen Vertreter ins „Deli-Plenum“, wo er wichtige Informationen erfährt, anschließend das weitere Vorgehen mit der Bezugsgruppe bespricht und dann wieder ins Plenum trägt. Unsere Bezugsgruppe hat sich inzwischen geschlossen dazu entschieden sitzen zu bleiben. Insgesamt möchten vier Teilnehmer lieber aufstehen. Ob die gesamte Bezugsgruppe dann mit geht oder nur die Buddys, entscheidet die Gruppe.

Jeder soll in der Aktion nur so weit gehen, wie er sich wohl fühlt. Zum Beispiel kann man sich im „Päckchen“ wegtragen lassen, sich einhaken oder sogar schlaff hinlegen, um es den Beamten schwer zu machen. Die verschiedenen Vorgehensweisen bergen aber auch unterschiedliche Risiken. Zum Beispiel ist beim Einhaken die Gefahr höher sich aus Reflex loszureißen, was rechtlich erhebliche Konsequenzen haben kann.

Kein Name, keine Strafe – oder doch?

Nicht nur zwischen und innerhalb der Bezugsgruppen gehen die Auffassungen auseinander, wie sich die Mitglieder während der Aktion verhalten. Einige Organisationen empfehlen den Ausweis zu Hause zu lassen, so zum Beispiel das Aktionsbündnis „Ende Gelände“, das zum Beispiel Transportwege zu Kohlekraftwerken blockiert. Andere stehen aufgrund der Überzeugung das Richtige zu tun, mit Gesicht und Namen zu ihren Aktionen. So auch die Gruppe „Extinction Rebellion“. Die in Großbritannien gegründete Organisation setzt sich gegen das Artensterben unter anderem im Zusammenhang mit der Klimakrise ein.

Zur Identitätsfeststellung kann man ohne Ausweis in Berlin bis zu 48 Stunden festgehalten werden. In Bayern sogar bis zu drei Wochen. Denn keinen Ausweis dabei zu haben ist eine Ordnungswidrigkeit. Bleibt die Identität ungeklärt, kann diese dir aber nicht angelastet werden.

Viele Organisationen haben Soli-Fonds, für rechtliche Unterstützung

Später im Aktionstraining erfahren wir, dass man mehr als den Ausweis zu Hause lassen kann oder sogar sollte, um sich rechtlich zu schützen. Einige Gegenstände erschweren den Zugriff der Polizei und werden als Passivbewaffnung bestraft. So zum Beispiel Helme, Taucherbrillen, Atemschutzmasken oder Knieschützer. An Fettcremes und Make-up haftet Pfefferspray, also auch das besser nicht benutzen. Persönliches, wie Smartphone oder Kalender könnten zu viel verraten. Die Nummer des Ermittlungsausschusses, der bei einer Festnahme hilft, kommt also mit Edding auf den Arm.

Voltaire stellt klar, dass alles, was er über den rechtlichen Teil sagt, auch falsch sein könne. Wir sind aber besonders daran interessiert, welche Konsequenzen drohen. Viele Organisationen haben Soli-Fonds, für rechtliche Unterstützung. Trotzdem dauert das Training länger als gedacht, wegen der vielen Fragen: „Werden Ordnungswidrigkeiten ins Führungszeugnis eingetragen?“, „Kann ich fürs Wegrennen bestraft werden?“, „Gilt ein Schal als Vermummung?“ Bei diesen Fragen zögert auch Voltaire. Es gibt ein erweitertes Führungszeugnis, Wegrennen ist keine gute Idee und der Schal ist wahrscheinlich okay, aber wer weiß.

Die letzte Frage bezieht sich aber nicht aufs Rechtliche. „Wie finde ich eine Bezugsgruppe?“, fragt das Mädchen aus meiner theoretischen Bezugsgruppe, das sitzen bleiben würde. Ja, das interessiert mich auch. Keiner meiner Freunde kettet sich an Bäume oder blockiert Brücken. „Am 7. Oktober startet Extinction Rebellion eine weltweite Aktion, unter anderem in Berlin. Im Vorfeld gibt es Aktionstrainings, dort können sich Gruppen finden. Naheliegend ist aber, wenn ihr einfach hier Nummern austauscht“, sagt Voltaire. Meine Sitznachbarin sieht eigentlich ganz nett aus…

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