Sollte die Amtszeit der Kanzlerschaft begrenzt werden? Braucht Deutschland ein neues Modell zur Steuerung der Einwanderung? Möchten die Länder eine Quote für emissionsfreie Fahrzeuge? Auf diese Fragen Antworten zu finden, war die Aufgabe von 120 Berliner Schülern, die vergangene Woche am Planspiel Jugend im Bundesrat teilnahmen.

Von Carl Schneider, Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasium, Klasse 11

Unser Leistungskurs Politikwissenschaft hat im Rahmen des JiBr-Projektes, bei dem dieses Jahr ausgewählte Schulen aus Berlin mitgewirkt haben, den Bundesrat besucht. Innerhalb von zwei Tagen haben wir einen Überblick über die Abläufe im Bundesrat und die politische Verhandlungssituation in Form eines Rollenspieles erhalten. Dieses ermöglichte es uns, ein Gefühl für Politik realitätsnah zu entwickeln. Unsere Teamfähigkeit sowie unsere rhetorischen Fähigkeiten wurden gefordert und gefördert.

Am Morgen des ersten Tages wurden wir durch ein Losverfahren in die verschiedenen Positionen im Bundesrat eingeteilt. Diese beinhalteten unter anderem die Minister aller Bundesländer und die Presse.

Zwei Tage intensiver Diskussionen

Nach einem kurzen Willkommensgruß und einer Einweisung in die Rollen ging es in die individuellen Gruppenberatungen. Wir befassten uns mit drei aktuellen Gesetzesanträgen, der Emissionsquote, der Begrenzung der Amtszeit des Kanzlers und dem Immigrationsgesetz. Im Laufe der beiden Tage fanden Ausschusssitzungen und parteiinterne Debatten statt, mit dem Ziel, die Gesetzesanträge nach den Interessen der angenommenen Rolle anzupassen. In den einzelnen Ländern wurden unabhängig von der aktuellen Regierung Ministerpräsidenten gewählt, die ihr Land bestmöglich nach außen zu vertreten haben. Zur Unterstützung der Ministerpräsidenten wurden weitere Minister bestimmt, die sich individuell bestimmten Themen, wie Integration, Verkehr oder Umwelt, zugewandt haben.

Nach zwei Tagen intensiver Diskussion und ausdauernder Verhandlungen gingen wir gestärkt und fachkompetent zur finalen Abstimmung im Plenarsaal. Dort wurden wir von unserer Bundesratspräsidentin begrüßt und erlebten einen realitätsgetreuen Ablauf der Geschehnisse einer Bundesratsabstimmung. Unter anderem hatten die Minister die Möglichkeit in einem Redebeitrag ihre Position zu vertreten und einen letzten Appell zu ihre Kollegeninnen und Kollegen zu senden.

Gestärktes Politikverständnis

Begleitet wurde die Sitzung von den Zuschauertribünen aus von der Presse, welche sich innerhalb der zwei Tagen kritisch mit den Ergebnissen der Ausschüsse und Parteitage befasst und darüber berichtet haben. Mit großem Engagement hat die Presse zwei Nachrichtensendungen koordiniert und mit themenbezogenen Beiträgen gestaltet. Nach den finalen Entscheidungen im Plenarsaal fanden sich alle Beteiligten zu einer abschließenden Pressekonferenz zusammen, bei der die Minister bezogen auf die Ergebnisse der Verhandlungen Rede und Antwort standen.

Aus dem zweitägigen Rollenspiel gehen wir mit einem gestärkten Politikverständnis und neuen Informationen über den Ablauf der Gesetzgebung in Deutschland hinaus. Es war eine seltene Möglichkeit hinter die Kulissen einer der verfassungsmäßigen und wichtigsten Organe zu schauen.

Es hat uns große Freude bereitet bei diesem Rollenspiel teilnehmen zu können.

Foto: Bunderat/Manuel Kämmerer