So können junge Menschen politisch mitbestimmen

Zu weit weg, zu kompliziert – gerade junge Menschen haben häufig das Gefühl, dass der Anschluss zur Politik fehlt.

So gingen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 nur 51,8 Prozent der 18- bis unter 21-Jährigen an die Urnen – wenig im Ver­gleich zur allgemeinen Wahlbeteiligung von 62,3 Prozent. Erreicht die Stadt­politik Jugendliche nicht? Darüber wird gestritten. Zugleich stellt sich die Frage: Wie können sich Jugendliche unter 18 Jahren über­haupt in die Berliner Politik einbringen?

Besonders der eigene Kiez liegt vielen Berlinern am Herzen. Umso erfreulicher, dass es gerade in der Kommunalpolitik einige Möglichkeiten gibt, sich zu engagieren. Bestes Beispiel ist die Bezirksverordneten­versammlung (BVV). Sie stellt auf der Bezirks­ebene die Volks­vertretung dar und wählt den Bezirks­bürgermeister. Was viele nicht wissen: Bei der BVV-Wahl, die ebenfalls am 18. September stattfindet, darf man schon mit 16 Jahren seine Stimme abgeben.

Die Sitzungen der BVV sind in der Regel öffentlich und erfordern keine Anmeldung – zusehen ist also erlaubt. Zusätzlich gibt es einige direkt­demokratische Elemente. Wer der BVV beispiels­weise Empfehlungen zu einem Vorgang geben möchte, kann einen sogenannten Einwohnerantrag einbringen – ebenfalls ab 16 Jahren. Sobald 1 000 Einwohner den Antrag unterschrieben haben, muss die BVV sich mit der Angelegenheit befassen und gegebenenfalls sogar bereits getroffene Entscheidungen neu diskutieren. So etwa im Fall des Protestes gegen den Umbau des Olivaer Platzes. Hier gab 2014 ein Einwohner­antrag den Anstoß, die Pläne abzuändern. Grundsätzlich sind zudem zu Beginn jeder BVV 60 Minuten zur Beantwortung von Einwohner­fragen vorgesehen, die zuvor schriftlich gestellt wurden.

Abseits solcher klassischer Partizipation existieren auch für unter 16-Jährige Möglichkeiten, sich in die Kiez­politik einzumischen. So gibt es in einigen Stadtteilen Kinder- und Jugend­parlamente. Hier kommt der politisch interessierte Nachwuchs zusammen, um die Belange junger Menschen zu besprechen – und anschließend in der BVV zu artikulieren. Gebildet werden die Gremien auf unterschiedliche Weise. Während das Parlament in Charlottenburg-Wilmersdorf jedem offen­steht, muss sich, wer in Tempelhof-Schöneberg mitmachen will, von seiner Schule oder einer Jugend­einrichtung wählen lassen – zur neuen Wahlperiode ist das noch bis 31. Oktober möglich. Das Motto der Kinder- und Jugend­parlamente gilt übrigens auch für alle anderen Beteiligungs­formen: „Nur wer mitredet, kann etwas ver­ändern.“

Leonie Schlick, 21 Jahre